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Neuer Erlass des Gesundheitsministeriums: Einzelzimmerquote in Kurzzeitpflege wird gelockert

Ab August 2018 müssen in Seniorenheimen 80 Prozent der Zimmer als Einzelzimmer angeboten werden. Ausnahmen seien sind jedoch möglich – für Einrichtungen der Kurzzeitpflege, so das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Geregelt wird dies durch einen neuen Erlass des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums.

Spürbare Entlastung notwendig

Für Menschen, bei denen vorübergehend keine häusliche Pflege möglich sei, bräuchten wir besondere Angebote, die diese Menschen und ihre Angehörige spürbar entlasten, sagt Minister Karl-Josef Laumann und führt aus: „Dazu sind mehr Plätze in der Kurzzeitpflege nötig. Mit dem Erlass haben wir nun einen pragmatischen Anreiz für die Träger, mehr Plätze zu schaffen. Anders als bei der stationären Dauerpflege geht es bei der Kurzzeitpflege um eine kurze Verweildauer in den Einrichtungen. Deshalb ist es richtig, ähnliche Standards wie in den Krankenhäusern zu ermöglichen.“

Recht auf eigenes Zimmer keine Pflicht

Im Jahr 2003 wurde erstmals mit der Einzelzimmerquote eine Vorgabe gesetzt und im Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) festgeschrieben, dass bestehende Doppelzimmer nach und nach reduziert werden. Ab 2018 sind außerdem nur noch direkt vom Zimmer aus zugängliche  Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder  erlaubt. „Wir schützen mit diesem Angebot auch die Privat- und Intimsphäre der zu pflegenden Menschen“, sagt Laumann. Das Recht auf ein eigenes Zimmer komme aber keiner Pflicht gleich, es seien weiter Wohneinheiten für zwei Personen zulässig.

Laumann weist darauf hin, dass durch die Reform der Pflegeversicherung auf Bundesebene die Kurzzeitpflege mit besseren Finanzierungsbedingungen ausgestattet worden ist: „Ich habe mich bereits in Berlin sehr dafür eingesetzt, dass sich der Rahmen für die Kurzzeitpflege verbessert. Als Landesminister werde ich mich nun darum kümmern, dass die notwendigen Plätze dann vorhanden sind, wenn sie gebraucht werden. Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.“ Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden. Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.

Änderungen ab 1. August 2018

Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen. Diese Nutzung ist aber ausschließlich auf dieses wichtige Angebot beschränkt und bis Mitte 2021 befristet. Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.

Quelle: https://www.mags.nrw/

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